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Aktuelle Entwicklungen im Zivilrecht

Diskussionsplattform

Mehrheit von Schuldnern und Gläubigern

von Staudinger BGB Online | 17. Mai 2017 | 0 Kommentare
Das Schuldverhältnis ist nach der Konzeption des BGB eine Zweipersonenbeziehung. Die Beteiligung mehrerer Personen auf einer Seite des Schuldverhältnisses ist erst im letzten Abschnitt des Allgemeinen Schuldrechts (§§ 420-432 BGB) geregelt. Da die einschlägigen Vorschriften eine Vielzahl unterschiedlicher Konstellationen abdecken sollen, sind sie notwendig sehr abstrakt. Dies hat zur Folge, dass sie seit dem Inkrafttreten […] Weiterlesen

Auftrags- und Geschäftsbesorgungsrecht

von Staudinger BGB Online | 3. April 2017 | 0 Kommentare
Im Jahr 2016 waren nach Daten des Statistischen Bundesamtes fast 75% der im Inland Erwerbstätigen im tertiären Sektor beschäftigt, nur rund 24% im sekundären Sektor und die verbleibenden 1% im primären Sektor. Der Anteil des tertiären Sektors ist seit 1950 vom Ausgangswert 32,5% nahezu durchgängig gestiegen. Die Bruttowertschöpfung von Land- und Forstwirtschaft, Fischerei, produzierendem Gewerbe […] Weiterlesen

Contracting-Gestaltungen im Energiesektor

von Staudinger BGB Online | 28. März 2017 | 0 Kommentare
Wesentliche Bestandteile einer zusammengesetzten Sache können nicht Gegenstand besonderer Rechte sein (§ 93 BGB). Das gilt insbesondere auch für fest mit einem Grundstück verbundene Sachen wie Gebäude und deren Bestandteile, die gemäß § 946 BGB als wesentliche Bestandteile des Grundstücks (§ 94 Abs. 1 und 2 BGB) zwingend in das Eigentum des Grundstückseigentümers fallen. Sobald eine Sache die in […] Weiterlesen

Erbbaurechtsgesetz

von Staudinger BGB Online | 13. Februar 2017 | 0 Kommentare
Bei der Begründung eines Erbbaurechtes ist besondere Sorgfalt auf die Beschreibung des Bauwerkes zu verwenden, das in Ausübung des Erbbaurechtes errichtet werden soll. Unbestimmtheit kann zur Nichtigkeit führen (§ 1 ErbbauRG Rn 14). Noch nicht endgültig geklärt sind die Fragen um das Gesamterbbaurecht (§ 1 ErbbauRG Rn 22) und um das Nachbarerbbaurecht (§ 1 ErbbauRG […] Weiterlesen

Schadensersatzrecht

von Staudinger BGB Online | 6. Februar 2017 | 0 Kommentare
Das Schadensersatzrecht (Allgemeine Schadensrecht) gehört zu den Teilen des Bürgerlichen Rechts, dessen Aktualität nie endet. Die Rechtsprechung, insbesondere des für Verkehrsunfälle und die Arzthaftung zuständigen VI. Zivilsenats des BGH, hat ständig über schadensrechtliche Fälle zu entscheiden. Auch der Gesetzgeber bleibt auf diesem Gebiet nicht untätig. Obwohl er den Wortlaut der §§ 249 – 254 BGB […] Weiterlesen
Unterhalt, Bedürftigkeit und Umweltrecht des Gläubigers Unterhalt beruht auf Bedürftigkeit des Gläubigers und Leistungsfähigkeit des Schuldners. Dem bedürftigen Gläubiger ist zu helfen. Ihm gilt die Sympathie. Das gilt nicht nur im Sachrecht, sondern auch im Internationalen Privatrecht. Deshalb kommt das IPR dem Gläubiger entgegen. Der gewöhnliche Aufenthalt des Gläubigers ist der Anknüpfungpunkt. Es gilt also […] Weiterlesen

Risiken verbundener Verträge

von Staudinger BGB Online | 22. November 2016 | 0 Kommentare
Bereits das Abzahlungsgesetz hat die besonderen Risiken für den Verbraucher erkannt, die sich aus der Aufspaltung eines finanzierten Erwerbs ergeben. Die in der Rechtsprechung weiterentwickelten Regelungen mündeten schließlich in die Vorschriften über verbundene Verträge (§§ 358, 359 BGB). Allerdings haben diese Normen in den letzten Jahren zahlreiche Änderungen erfahren. Infolgedessen gilt es, in der praktischen […] Weiterlesen

Geldrecht

von Staudinger BGB Online | 1. September 2016 | 0 Kommentare
Geld ist ubiquitär: Es durchdringt das gesamte Wirtschaftsgeschehen, die Rechtsordnung und die gesellschaftliche Realität. Kaum ein Lebensbereich kommt ohne Geld aus. Dabei handelt es sich nicht um eine moderne Neuentwicklung. Geld existiert bereits seit der Vor- und Frühzeit; lediglich seine Erscheinungsformen unterlagen einem stetigen Wandel. Trotz dieser sachlichen wie zeitlichen Omnipräsenz des Geldes lässt es […] Weiterlesen

Testamentsvollstreckerrecht

von Staudinger BGB Online | 23. August 2016 | 0 Kommentare
Testamentsvollstreckungen haben in Deutschland bei den größer gewordenen, aber auch komplexeren Vermögen und den sich schwieriger gestaltenden familiären Situationen eine immer stärkere Bedeutung. Es ist eine empirische Tatsache, dass in den letzten Jahren verstärkt Testamentsvollstreckung angeordnet wurde. Die Zunahme der Rechtsstreitigkeiten über diesen Bereich belegt diesen Befund. Damit ist zugleich gesagt, dass Testamentsvollstreckungen ein hohes […] Weiterlesen

Neueste Entwicklungen im Erbrecht

von Staudinger BGB Online | 16. April 2016 | 0 Kommentare
Das Erbscheinsverfahren wird längst nicht mehr nur dazu genutzt, ein Legitimationszeugnis für die Erben zu erlangen. Häufig wählen Erbprätendenten diesen Weg, um zu klären, wer Erbe geworden ist. Der Zeitrahmen der Überarbeitung des Staudinger-Bandes zum Erbscheinsverfahren, der jetzt aktuell und vollständig überarbeitet vorliegt, fiel schon zum zweiten Mal in die Zeit direkt nach einer Reform. Damit wird man vor die Aufgabe gestellt, sich mehr oder weniger als erster Kommentator mit den neuen Problemen zu befassen. Die Arbeit am Staudinger ist einzigartig, da man die aktuellen Entwicklungen stets im Blick haben muss und darüber hinaus dogmatische Hintergründe und systematische Zusammenhänge mit praktischen Überlegungen verbindet. Weiterlesen