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Das Rechtsgeschäft

von Staudinger BGB Online | 5. September 2018 | 0 Kommentare
Die Regelungen für das Rechtsgeschäft bilden auch noch nach fast 120 Jahren, in denen das BGB gilt, das Herzstück des Privatrechts. Die Freiheit, das Leben und alle erdenklichen Bedürfnisse zu gestalten oder Verfügungen für die Endphase des Lebens und sogar darüber hinaus zu treffen, bedarf der Ausstattung mit dem Handwerkszeug gültiger Willenserklärungen. Vom Anklicken beim Online-Shopping bis zur Ausformulierung kompliziertester Unternehmensübernahmeverträge bilden solche Rechtsgeschäfte die Bausteine der Privatautonomie. In den vergangenen Jahrzehnten haben zwar Gesetze des nationalen und des europäischen Rechts eine Fülle von Regulierungen in den Anwendungsbereichen der Privatautonomie geschaffen; aber das rechtliche Grundmuster bewusst gebrauchter Entscheidungsfreiheit, voller Geschäftsfähigkeit (oder ihres Fehlens) und irrtumsfreier Erklärungen ist nicht verändert worden.

Die Darstellung in den Eckpfeilern des Zivilrechts gibt einen Überblick über die Vorschriften des Allgemeinen Teils des BGB zu den Voraussetzungen von Willenserklärungen und zur Ermittlung ihres Inhalts. Im Vordergrund stehen hierbei die Funktionen der Rechtsgeschäfte für die verschiedenen Anwendungsbereiche des Rechts. Sie lassen sich oft nur durch die Einbeziehung der Gegenstände aus den anderen „Büchern“ des BGB und weiterer Gesetze erkennen. Diese Bezüge werden daher ebenfalls behandelt.

Im Bürgerlichen Recht ist nur sachkundig, wer mit der Kategorie des Rechtsgeschäftes sicher umgehen kann. Deshalb wird das Rechtsgeschäft schon in den zivilrechtlichen Grundkursen an prominenter Stelle umfangreich behandelt und noch Bearbeiter/innen von Examensfällen brauchen gute Kenntnisse des Rechtsgeschäfts. Dies entspricht der erwähnten, überragenden praktischen Bedeutung. Da aber das Gesetz die Regelungen über das Rechtsgeschäft anders als die meisten ausländischen Rechtsordnungen im Allgemeinen Teil gleichsam „vor die Klammer gezogen“ hat, sind diese Regelungen sehr abstrakt gefasst und daher nicht leicht verständlich. Deshalb ist die kompakte Darstellung in den „Eckpfeilern“ besonders nützlich, um einen sicheren Einstieg in das zentrale Gebiet der Rechtsgeschäfte zu finden und seine Grundzüge später zu wiederholen.

Prof. Dr. Gottfried Schiemann, Staudinger-Kommentator

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