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Geldrecht

von Staudinger BGB Online | 1. September 2016 | 0 Kommentare

Geld ist ubiquitär: Es durchdringt das gesamte Wirtschaftsgeschehen, die Rechtsordnung und die gesellschaftliche Realität. Kaum ein Lebensbereich kommt ohne Geld aus. Dabei handelt es sich nicht um eine moderne Neuentwicklung. Geld existiert bereits seit der Vor- und Frühzeit; lediglich seine Erscheinungsformen unterlagen einem stetigen Wandel. Trotz dieser sachlichen wie zeitlichen Omnipräsenz des Geldes lässt es sich nicht leichtgängig mit der gesamten Wucht seiner Wesensdimensionen erfassen. Die Herausforderung an die Geldrechtsdogmatik resultiert zum einen aus der außerordentlichen Interdisziplinarität des Geldes. Berührungspunkte bestehen vor allem zur Geschichtswissenschaft, Soziologie, Psychologie sowie zu den Wirtschafts- und Rechtswissenschaften. Zum anderen hat in den vergangenen Jahrzehnten, insbesondere seit dem Eintritt in die dritte Stufe der Währungsunion, eine tiefreichende Europäisierung des Geld- und Währungsrechts stattgefunden. Auch das Geldprivatrecht blieb davon nicht ausgenommen.

In dieser interdisziplinären wie unionsrechtlichen Gemengelage befinden sich erstens die klassischen Problemkreise des Geldrechts: Welche Funktionen kommen dem Geld zu, was versteht die (Privat-)Rechtsordnung begrifflich unter Geld? Worin liegt der Inhalt einer Geldschuld? In welchem Verhältnis stehen Geldschuld und Geld zueinander? Hinzu treten zweitens aber jüngere Rechtsentwicklungen, die zumeist im Kontext der Europäisierung des Geldrechts stehen. Der Rechtsrahmen des Geldschuldrechts wird durch das supranationale Privatrecht beeinflusst, indem namentlich die Zahlungsverzugsrichtlinie 2011/7/EU und die Zahlungsdiensterichtlinie (EU) 2015/2366 die nationalen Regelungen umgestalten. Zugleich wirkt das unionale Währungsrecht auf das Geldprivatrecht ein, indem es das – normative wie faktische – Stabilitätsniveau des Euroraums prägt und damit zugleich die Sensibilität des Schuldrechts der Euro-Geldschulden für Geldwertänderungen beeinflusst.

Das kodifizierte BGB-Geldrecht der §§ 244 bis 248 BGB regelt schließlich fragmentarisch die Fremdwährungsverbindlichkeiten sowie Zins und Zinsschuld. Die Globalisierung des Wirtschaftsgeschehens geht ungeachtet der regionalen Schaffung von gemeinsamen Währungsräumen mit einer Bedeutungszunahme von Geldschulden mit Fremdwährungsbezug einher. Die Errichtung der europäische Währungsunion wirft gegenteilig sogar neuartige fremdwährungsrechtliche Fragen auf, die sich beispielsweise nach der geldschuldrechtlichen Bewertung des Ausscheidens eines Mitgliedstaats aus dem gemeinsamen Währungsraum stellen. Das Zinsrecht hat zuletzt vor allem im Hinblick auf das Phänomen negativer Zinsen nicht nur politische und wirtschaftswissenschaftliche, sondern auch rechtswissenschaftliche Aufmerksamkeit erfahren.

Die vollständige Neubearbeitung des Geldrechts befindet sich auf dem Stand von Juni 2016. Sie greift die teilweise epochalen Umwälzungen auf, die seit dem Erscheinen der Vorbearbeitung im Jahre 1997 das Geldrecht erfasst haben:

A. Allgemeiner Teil des Geldrechts

  • Was sind die Leitmotive der Geschichte des Geldes? Worin liegt ihre rechtliche Relevanz?
  • Welche Funktionen übt Geld aus?
  • Was kennzeichnet den rechtlich maßgeblichen Begriff des Geldes?
  • Welche Erscheinungsformen des Geldes existieren und wie sind sie rechtlich zu behandeln?
  • Existieren sachenrechtliche Sonderregeln für die Erscheinungsformen des Geldes?
  • Welche Bedeutung hat die supranationale Währungsverfassung für das Geldprivatrecht? Gibt es einen auf Preisstabilität ausgerichteten Individualrechtsschutz?

    B. Allgemeines Geldschuldrecht

  • Worin liegt der Inhalt der Geldschuld?
  • Welches Rechtsgewand (insbesondere Rechtzeitigkeit der Leistung, Gefahrtragung, Erfüllung, Unmöglichkeit) verleihen BGB und europäisches Privatrecht der Geldschuld?
  • Welches Schicksal ereilt eine bestehende Geldschuld bei einem Währungswechsel?

    C. Besonderes Geldschuldrecht

  • Was charakterisiert den rechtlich maßgeblichen Geldwert?
  • In welchem Verhältnis stehen Geldschuld und Geldwert zueinander?
  • Wie rechtfertigt sich das unsere Rechtsordnung prägende Nominalprinzip?
  • Auf welcher Grundlage und in welchem Umfang lassen sich Geldschulden individuell aufwerten? Inwiefern hat sich die Schuldrechtsreform von 2002 darauf ausgewirkt?
  • Auf welche Weise können Geldschulden privatautonom-präventiv gegen Geldwertverluste abgesichert werden (Wertsicherungsvereinbarungen)?

    D. Fremdwährungsverbindlichkeiten

  • Wie entstehen Fremdwährungsverbindlichkeiten? Wo sind sie im BGB anzutreffen?
  • Welche geldschuldrechtlichen Sonderregeln gelten für Fremdwährungsverbindlichkeiten?
  • Wie reagieren Fremdwährungsverbindlichkeiten auf den nachträglichen Wegfall oder die Nichtverfügbarkeit der Schuldwährung?

    E. Zinsrecht

  • Was versteht man unter Zinsen im Rechtssinne? Gibt es negative Zinsen?
  • Welche systematische Bedeutung hat der gesetzliche Zinssatz des § 246?
  • Worin liegt der Rechtsrahmen für Zinsschulden?
  • Welche privatrechtlichen Auswirkungen hat ein negativer Basiszinssatz?

    F. Preisklauselgesetz

  • Ist das Preisklauselgesetz verfassungs- und europarechtskonform?
  • Welche Wertsicherungsvereinbarungen unterliegen einer währungsrechtlichen Beschränkung durch das Preisklauselgesetz?
  • Ist ein Rückgriff auf die Literatur und Rechtsprechung zu § 3 WährG a.F. zur Auslegung des Preisklauselgesetzes zulässig?
  • In welchem Verhältnis steht das Preisklauselgesetz zur AGB-Kontrolle?
  • Welche Rechtsfolgen hat ein Verstoß gegen das Preisklauselgesetz?
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