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Kreditsicherungsrecht

von Staudinger BGB Online | 23. Mai 2018 | 0 Kommentare
Kredite und ihre Sicherung sind ein unverzichtbarer Bestandteil der modernen Wirtschaftsordnung. Das Kapitel K Kreditsicherungsrecht in der 6. Auflage der Eckpfeiler des Zivilrechts adressiert zum einen die übergreifenden Fragestellungen des Kreditsicherungsrechts in einem ausführlichen Abschnitt zu den Grundlagen des Kreditsicherungsrechts (Rn. 1 ff.), zum anderen werden die Personalsicherheiten sowie pfandrechtliche und nicht-pfandrechtliche Realsicherheiten dargestellt (Rn. 98 ff.).

Bei den Grundlagen der Kreditsicherung war das bislang vorherrschende Grundprinzip der eigenverantwortlichen Risikoeinschätzung mit den seit dem 21.3.2016 für die Prüfung der Kreditwürdigkeit bei der Kreditgewährung geltenden gesetzlichen Vorgaben, namentlich bei einem Darlehen an einen Verbraucher. Denn nach § 505a BGB n.F. hat der Unternehmer eine Pflicht zur Kreditwürdigkeitsprüfung vor dem Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags. Insofern besteht ein deutliches Spannungsverhältnis zum Prinzip der eigenverantwortlichen Risikoeinschätzung (Rn. 6 ff.).

Im Rahmen jener Konstellationen, bei denen die Bestellung einer Sicherheit gegen § 138 Abs. 1 BGB verstößt, hat die jüngere Rechtsprechung die Fallgruppen der Insolvenzverschleppung und der Kredittäuschung entwickelt. Diese sind ua gegeben, wenn der Sicherungsgeber um eigener Vorteile Willen die letztlich unvermeidliche Insolvenz eines Unternehmens nur hinausschiebt, indem er den Zusammenbruch des Schuldners nur verzögert, hierdurch aber andere Gläubiger über die Kreditwürdigkeit des Unternehmens getäuscht und geschädigt werden und sich der Sicherungsgeber dieser Erkenntnis zumindest leichtfertig verschließt. Diese weitgehend neue Fallgruppe wird ausführlich dargestellt (Rn. 68a).

Für Verbraucherdarlehen finden sich mittlerweile Sonderregeln zur Sicherheitenbestellung, namentlich die Pflicht, diese in den Vertragsunterlagen anzugeben mit der Folge des Entfallens des Anspruchs auf die Sicherheitenbestellung in bestimmten Konstellationen, wenn diese formgerechte Angabe fehlt (Rn. 79 ff.)

Im Bürgschaftsrecht hat die Rechtsprechung die Möglichkeit des Bürgen, sich auf die Einreden des Schuldners zu berufen weiter ausdifferenziert. Die umstrittene Frage, welcher Zeitpunkt dafür maßgeblich ist, ob dem Hauptschuldner eine Einrede noch „zusteht“ iSv § 768 Abs. 1 BGB, wurde durch Abstellen auf die letzte mündliche Tatsachenverhandlung im Prozess über die Inanspruchnahme des Bürgen entschieden (Rn. 130).

Das Volumen des Factoringsmarkts in Deutschland erreichte im Jahr 2017 ein Volumen von 232,4 Mrd. €. Damit kam das Factoring als Finanzierungsmethode bei über 7 % der Umsätze zum Einsatz. Es hat sich mithin als Finanzierungsmethode sowohl im Bereich der KMU als auch der Großunternehmen etabliert. Aufgrund dieser wirtschaftlichen und damit praktischen Bedeutung, der korrespondierenden Bedeutung in der Ausbildung sowie nicht zuletzt aufgrund der grundlegenden dogmatischen Fragestellungen, die sich mit dem Factoring verbinden, wurde ein ausführlicher Abschnitt zum gesetzlich nicht geregelten Factoringvertrag an das Kapitel K Kreditsicherungsrecht angefügt (vgl. Kap. K Kreditsicherungsrecht Rn. 249-274). Neben der grundlegenden Struktur und den Funktionen des Factorings werden die verschiedenen Rechtsverhältnisse zwischen Factor und Kunde analysiert (Rn. 255 ff.). Besonderes Augenmerk liegt sodann auf dem praktisch bedeutsamen und auch klausurtechnisch relevanten Rechtsverhältnis zwischen dem Factor und anderen Forderungsprätendenten (Rn. 261 ff.)

Professor Dr. Carsten Herresthal, Universität Regensburg, Staudinger-Kommentator

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